Unser Präsenzmeeting am 10.10.2018 im Grand Hyatt Berlin

bot den Rahmen für ein überaus interessantes Thema: Europäische Union.

Das Interesse für dieses Thema war ungemein groß, sodass nicht nur alle Lions-Mitglieder erschienen, sondern auch viele Gäste, die zu Beginn der Veranstaltung erst einmal herzlich begrüßt wurden.

Michael Faude, amtierender Präsident des LC Pariser Platz, hatte zu einem Vortrag über die Zukunft der deutschen Europapolitik geladen. Sie sollte inhaltlich anschließen an den Vortrag auf der letzten Präsenzsitzung vor einigen Wochen, mit welchem das Thema aus französischer Sicht erläutert wurde.

Der Leitende vortragende Legationsrat Wolfrum, ein überraschend junger Beamter des Auswärtigen Amtes hatte es übernommen, die deutsche Sicht zu referieren. Da er auch Leiter einer Gruppe ist, welche sich mit dem Brexit befasst, stellte sich dieses Thema automatisch. Er bezeichnete den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der EU als einen schweren Schlag für Europa (und England), eine „lose-lose“-Position. Allerdings sah er Anzeichen für mögliche Kompromisse über einen Brexit-Vertrag, der allerdings in den kommenden sechs Wochen fertiggestellt werden müsste.

Die EU befände sich in Schwierigkeiten, da die Mitgliedsstaaten nicht alle an einem Strang zögen, und sogar Vertragsverletzungsverfahren (gegen Polen) eingeleitet worden seien. Das größte, bisher nicht gelöste Problem sei die Migration und die faire Lastentragung innerhalb der Union. Dieses Thema würde immer wieder auf den Tisch kommen. Es seien aber viele Probleme bereits angegangen worden, was nicht immer der Öffentlichkeit bekannt ist, auch dass die meisten Entscheidungen heute Mehrheitsentscheidungen sind, die keine Einstimmigkeit erfordern.

An den interessanten Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an. Die anwesenden Lions waren durchweg von der europäischen Idee überzeugt. Es wurde bemängelt, dass die EU nicht genügend auf ihre Erfolge hinweise (zum Beispiel auf den Wegfall der Roaming-Gebühren bei den Handys innerhalb der EU). Jahrelang wurden alle Erfolge in den einzelnen Mitgliedsstaaten verbucht, Misserfolge jedoch der EU zugeschrieben. Dies zu ändern, sei allerdings nicht Sache der EU, sondern der Politiker innerhalb der Mitglieder. Auf die Frage, wie die EU auf aggressive Rhetorik der neuen italienischen Regierung reagieren solle, antwortete Wolfrum, es sei Sache der Politik der Mitglieder dafür zu sorgen, dass bei der kommenden Wahl zum Europaparlament eine hohe Wahlbeteiligung erreicht würde. Damit würde den Populisten und Extremisten der Boden entzogen.

Diese hochinteressante Diskussion wäre mit Sicherheit weitergegangen, wenn Michael Faude nicht wegen der fortgeschrittenen Zeit gezwungen gewesen wäre die Schlusssätze zu sprechen. Aber: das Thema wird alle Beteiligten noch sehr lange beschäftigen.

Text: K. Ruhl

Fotos: Th. Schaath

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